AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und die Nutzung der Website und Dienste von uns (nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) durch dich als Nutzer:in („du“). Sie regeln die Vertragsbeziehung zwischen uns und dir als Endverbraucher:in. Die AGB gelten unabhängig davon, ob du aus Deutschland, einem anderen EU-Land, den USA, Kanada oder einem anderen Land auf unsere Dienste zugreifst. Alle unsere Dienste und diese AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Leistungen und Vertragsschluss
Wir bieten dir im Mitgliederbereich unserer Website den Zugang zu GPT-basierten KI-Modellen gegen eine Nutzungsgebühr. Die Buchung und Bezahlung der Mitgliedschaft erfolgt über die Plattform Ko‑Fi. Dort wählst du eine Mitgliedschaft aus und durchläufst den Bestell- und Bezahlprozess. Der Vertrag zwischen dir und uns kommt mit Bestätigung deiner Zahlung durch Ko‑Fi und der Freischaltung deines Zugangs durch uns zustande.
Mitgliedsbereich & Bereitstellung der KI-Modelle: Nach erfolgreicher Zahlung erhältst du Zugriff auf einen geschützten Mitgliederbereich, in dem wir einen Link zu den KI-Modellen (z.B. Chatbots basierend auf GPT) bereitstellen. Dieser Zugangslink ist nur für registrierte zahlende Mitglieder gültig und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Aus Sicherheits- und Entwicklungsgründen kann sich der Link zu den GPT-Modellen gelegentlich ändern. In einem solchen Fall werden wir dich zeitnah über die von dir angegebene E-Mail-Adresse über den neuen Zugangslink informieren. Du bist dafür verantwortlich, eine aktuelle E-Mail-Adresse bereitzustellen und deine E-Mails auf solche Benachrichtigungen zu prüfen.
Support und Verfügbarkeit: Wir bieten dir Unterstützung (Support) bei Fragen oder technischen Problemen im Zusammenhang mit dem Dienst. Du kannst dich per E-Mail an uns wenden und wir bemühen uns, dir innerhalb angemessener Zeit zu helfen. Beachte jedoch, dass es sich bei unserem Service um einen Online-Dienst handelt, der von technischen Gegebenheiten abhängt. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit und eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzung unseres Dienstes, können aber keine durchgehende, jederzeitige Verfügbarkeit garantieren. Zeitweilige Einschränkungen, z.B. durch Wartungsarbeiten, Updates oder höhere Gewalt, können auftreten und berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Sollte der Dienst längere Zeit nicht verfügbar sein, werden wir dich informieren und angemessene Maßnahmen treffen (z. B. Verlängerung deiner Mitgliedschaft um die Ausfallzeit), soweit dies im Rahmen des technisch und betrieblich Möglichen liegt.
3. Registrierung und Mitgliedschaft
Voraussetzungen: Die Nutzung unseres Mitgliederangebots setzt eine gültige Mitgliedschaft voraus. Diese erwirbst du über Ko‑Fi. Du musst mindestens 18 Jahre alt sein, um eine Mitgliedschaft abschließen zu dürfen. Mit dem Abschluss der Mitgliedschaft bestätigst du, dass du volljährig und voll geschäftsfähig bist.
Registrierung bei Ko‑Fi: Um unsere Leistungen in Anspruch zu nehmen, benötigst du gegebenenfalls ein Konto bei Ko‑Fi. Die Registrierung und Zahlung unterliegen den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Ko‑Fi, auf die wir keinen Einfluss haben. Ko‑Fi kann uns bestimmte Daten von dir (insbesondere Name und E-Mail-Adresse) übermitteln, damit wir deine Mitgliedschaft verwalten und dir Zugang gewähren können.
Mitgliedskonto auf unserer Website: Sofern für den Zugang ein separates Konto auf unserer Website erforderlich ist, stellen wir dir nach Zahlungsbestätigung die notwendigen Zugangsdaten bereit oder bitten dich, ein Konto anzulegen. Du bist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Nutze ein sicheres Passwort und gib deine Login-Daten oder den KI-Zugangslink niemals an Dritte weiter. Du trägst die Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter Verwendung deiner Zugangsdaten erfolgen. Solltest du feststellen oder vermuten, dass eine unbefugte Person Zugang zu deinem Konto oder dem Mitgliederlink hat, informiere uns bitte umgehend, damit wir entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ergreifen können.
Aktualität der Daten: Bei der Registrierung bzw. während des Mitgliedschaftskaufs bist du verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben (z.B. Name, E-Mail-Adresse) zu machen. Sollten sich diese Daten im Laufe der Mitgliedschaft ändern, musst du sie zeitnah aktualisieren oder uns die Änderungen mitteilen, damit wir dich weiterhin erreichen können (etwa für Support oder bei Linkänderungen). Wir haften nicht für Nachteile, die dir entstehen, weil du falsche oder veraltete Kontaktdaten angegeben hast.
4. Preise, Zahlungsbedingungen und Laufzeit
Preise: Die aktuellen Preise für die Mitgliedschaft bzw. die Nutzung unserer KI-Modelle werden auf unserer Website oder Ko‑Fi-Seite angegeben. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders gekennzeichnet, inklusive etwaiger gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sollte eine Umsatzsteuer anfallen, wird diese ausgewiesen.
Zahlungsabwicklung über Ko‑Fi: Die Zahlung der Nutzungsgebühr erfolgt ausschließlich über Ko‑Fi. Ko‑Fi bietet verschiedene Zahlungsmethoden (z.B. Kreditkarte, PayPal u.a.) an. Es gelten die Zahlungsbedingungen von Ko‑Fi. Sobald Ko‑Fi uns den erfolgreichen Abschluss deiner Zahlung meldet, schalten wir deinen Zugang zum Mitgliederbereich frei. Der Zahlungsanbieter Ko‑Fi ist ein unabhängiger Dienst; für Probleme im Zahlungsprozess (etwa abgelehnte Zahlungen, Fehlbuchungen etc.) haftet der Anbieter nur im Rahmen der sorgfältigen Auswahl dieses Dienstleisters.
Mitgliedschaftsdauer und Verlängerung: Unsere Mitgliedschaften laufen – sofern nicht anders angegeben – auf unbestimmte Zeit mit monatlicher Abrechnung. Das bedeutet, dass dir der Betrag regelmäßig (z. B. monatlich) über Ko‑Fi in Rechnung gestellt wird. Die Mitgliedschaft verlängert sich jeweils automatisch um den selben Zeitraum (monatlich), sofern du sie nicht vorher kündigst.
Kündigung der Mitgliedschaft: Du kannst die Mitgliedschaft jederzeit zum Ende deines laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann über die Ko‑Fi Plattform (Einstellungen deines Ko‑Fi-Abos) oder alternativ durch Mitteilung an uns (z.B. per E-Mail) erfolgen. Eine formlose Mitteilung mit dem Wunsch zur Beendigung der Mitgliedschaft unter Angabe deiner bei uns/Ko‑Fi registrierten E-Mail-Adresse genügt. Bereits im Voraus bezahlte Nutzungsgebühren werden nicht anteilig erstattet, sofern der Dienst von uns vertragsgemäß erbracht wird. Nach Kündigung läuft dein Zugang noch bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums und wird dann automatisch gesperrt. Eine Rückerstattung für ungenutzte Zeit innerhalb eines Abrechnungszeitraums erfolgt nicht.
Zahlungsverzug: Sollte eine wiederkehrende Zahlung (bei fortlaufender Mitgliedschaft) nicht eingezogen werden können (z.B. wegen ungültiger Zahlungsdaten oder mangelnder Kontodeckung), wirst du von Ko‑Fi oder uns hierüber informiert. In diesem Fall kann dein Zugang vorübergehend gesperrt werden, bis die Zahlung erfolgreich nachgeholt wurde. Wir behalten uns vor, nach erfolgloser Zahlungsaufforderung und Fristsetzung die Mitgliedschaft außerordentlich zu kündigen. Etwaige gesetzliche Ansprüche auf Verzugszinsen oder Schadensersatz bleiben unberührt.
5. Nutzungsrechte und Pflichten der Nutzer:innen
Umfang der Nutzungslizenz: Mit dem Erwerb der Mitgliedschaft erhältst du das persönliche, einfache (nicht-exklusive) und nicht übertragbare Recht, die bereitgestellten KI-Modelle und deren Ausgaben im Mitgliederbereich zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht gilt ausschließlich zu deinen eigenen privaten Zwecken. Eine kommerzielle Weiterverwendung der KI-Ausgaben ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung gestattet.
Kein Weitervertrieb und Geheimhaltung: Du darfst die von uns bereitgestellten Inhalte, Zugangsdaten und Links nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Insbesondere ist es untersagt, den exklusiven Zugangslink zu den KI-Modellen öffentlich zu teilen, zu verkaufen oder anderweitig Dritten zugänglich zu machen. Die von der KI generierten Inhalte stehen – vorbehaltlich anderslautender Regelungen – grundsätzlich dir zur Verfügung. Beachte jedoch, dass auf den Ausgaben der KI möglicherweise Schutzrechte Dritter ruhen könnten (z.B. falls im seltenen Fall urheberrechtlich geschützter Text generiert wird); du bist dafür verantwortlich, die generierten Inhalte vor einer öffentlichen Nutzung daraufhin zu prüfen. In jedem Fall darfst du die KI-Antworten nicht in einer Weise nutzen oder verbreiten, die Gesetze verletzt oder Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) beeinträchtigt.
Verbotene Nutzungsarten: Du verpflichtest dich, unseren Dienst nicht missbräuchlich zu verwenden. Insbesondere darfst du keine Inhalte eingeben oder über die KI generieren lassen, die gesetzeswidrig sind (z.B. strafbare, gewaltverherrlichende, extremistische, beleidigende oder pornografische Inhalte). Außerdem ist es untersagt, die KI-Modelle für sicherheitskritische oder lebenswichtige Zwecke einzusetzen (etwa um medizinische, rechtliche oder finanzielle Entscheidungen ausschließlich auf KI-Antworten zu stützen, siehe dazu auch Haftungsregelungen weiter unten). Du sollst Ergebnisse der KI nicht für kritische Entscheidungen oder risikobehaftete Anwendungen verwenden, ohne sie durch einen Menschen prüfen zu lassen.
Systemintegrität und Missbrauch: Du darfst keine Versuche unternehmen, unsere technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen, die Funktionsweise der KI zu manipulieren oder in unsere Server und Datenbanken einzugreifen. Automatisierte Abfragen an unsere KI (z.B. durch Bots/Skripte außerhalb der vorgesehenen Nutzung) sind untersagt, sofern sie nicht ausdrücklich von uns erlaubt wurden. Verstöße gegen die genannten Pflichten können zum sofortigen Ausschluss von der Nutzung führen und zivil- oder strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
6. Datenschutz
Der Schutz deiner persönlichen Daten ist uns wichtig. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten von dir ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO und BDSG). Welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen:
- Bestandsdaten bei Mitgliedschaft: Bei der Buchung über Ko‑Fi erhalten wir in der Regel deinen Namen und deine E-Mail-Adresse. Diese Daten benötigen wir, um deine Mitgliedschaft zu verwalten, dir Zugang zum Mitgliederbereich zu gewähren und dich bei Änderungen (z.B. neuer KI-Link) oder wichtigen Informationen kontaktieren zu können. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit dir nicht erfüllen.
- Nutzungsdaten: Während du unsere Website nutzt, können technische Daten wie IP-Adresse, Zeitpunkt der Zugriffe oder durchgeführte Aktionen protokolliert werden. Wir verwenden solche Daten ausschließlich, um den sicheren Betrieb unserer Dienste zu gewährleisten, Missbrauch vorzubeugen und unseren Service technisch zu verbessern.
- Kommunikationsdaten: Wenn du Support-Anfragen stellst oder uns kontaktierst, speichern wir die von dir gemachten Angaben (z.B. E-Mail-Inhalt, Adresse) zur Bearbeitung deines Anliegens.
Weitergabe an Dritte: Wir geben deine personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, außer dies ist zur Vertragsdurchführung oder aufgrund gesetzlicher Pflichten erforderlich. Zur Vertragsdurchführung zählt insbesondere die Weitergabe an Ko‑Fi als Zahlungsdienst. Ko‑Fi erhält direkt von dir die zur Zahlung notwendigen Informationen und ist eigenständig für diese Daten verantwortlich. Ko‑Fi teilt uns nur die für uns notwendigen Informationen (z.B. Zahlungsbestätigung, dein Name/E-Mail) mit. Eine weitere Übermittlung deiner Daten an andere Dritte erfolgt nicht, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet (z.B. Auskunft an Behörden) oder du hast ausdrücklich eingewilligt.
Speicherdauer und Löschung: Wir speichern deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie es für die Erbringung unserer Dienste und die Erfüllung unserer vertraglichen sowie gesetzlichen Pflichten nötig ist. Fällt der Zweck der Datenverarbeitung weg und bestehen keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen für Zahlungsdaten), löschen wir die Daten auf Wunsch oder routinemäßig. Deine Mitgliedsdaten (Name, E-Mail, Zugangsberechtigungen) werden spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Ende der Mitgliedschaft gelöscht oder anonymisiert, sofern keine längere Speicherung gesetzlich erforderlich ist.
Deine Rechte: Du hast als betroffene Person Rechte hinsichtlich der dich betreffenden personenbezogenen Daten. Insbesondere kannst du Auskunft über die zu deiner Person gespeicherten Daten verlangen sowie bei Unrichtigkeit die Berichtigung oder – bei unzulässiger Datenspeicherung – die Löschung der Daten fordern. Weiter kannst du der Verarbeitung deiner Daten widersprechen oder deren Einschränkung verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Bitte wende dich zur Ausübung deiner Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz unter der im Impressum oder am Ende dieser AGB angegebenen Kontaktadresse an uns. Wir behandeln deine Anfragen vertraulich und bearbeiten sie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Zudem steht dir ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde zu, wenn du der Ansicht bist, dass die Verarbeitung deiner Daten gegen Datenschutzrecht verstößt.
Datensicherheit: Wir treffen angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um deine Daten vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu schützen. Dennoch kann eine absolute Sicherheit bei Datenübertragungen im Internet (z.B. Kommunikation per E-Mail) nicht garantiert werden.
Weitere Informationen zum Datenschutz findest du ggf. in unserer separaten Datenschutzerklärung (sollte auf unserer Website verlinkt sein). Diese AGB zum Datenschutz dienen der Übersicht, entbinden aber nicht von der Lektüre ausführlicher Datenschutzinformationen, falls vorhanden.
7. Haftung und Gewährleistung
Gewährleistung für den Service: Bei unseren Leistungen handelt es sich um die Bereitstellung eines digitalen Dienstes (Zugriff auf KI-Modelle). Es gilt das deutsche Gewährleistungsrecht. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass KI-basierte Lösungen naturgemäß Einschränkungen unterliegen. Wir können keine Garantie dafür übernehmen, dass die KI-Ergebnisse jederzeit vollständig fehlerfrei, sinnvoll oder für jeden spezifischen Zweck geeignet sind. Die von der KI generierten Antworten erfolgen automatisiert auf Basis probabilistischer Modelle sowie der von uns eingebundenen Datenbanken und Dokumente. Du bist daher selbst dafür verantwortlich, die gelieferten Ergebnisse sorgfältig zu überprüfen und sie nicht unreflektiert für kritische Entscheidungen einzusetzen. Sollte die KI offensichtlich unzutreffende oder unangemessene Antworten liefern, kannst du uns gerne kontaktieren; wir werden im Rahmen unserer technischen Möglichkeiten versuchen, Abhilfe zu schaffen oder das Modell anzupassen. Eine spezielle Beschaffenheit oder Erfolgsquote der KI-Antworten wird jedoch nicht zugesichert.
Haftungsgrundsätze: Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nicht anders geregelt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz haften wir unbegrenzt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso haften wir unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Bei einfacher (leichter) Fahrlässigkeit haften wir dem Grunde nach nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In einem solchen Fall (Verletzung einer wesentlichen Pflicht durch leichte Fahrlässigkeit) ist unsere Haftung der Höhe nach jedoch begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für alle anderen Fälle leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das bedeutet, dass wir z.B. bei leichter Fahrlässigkeit nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn haften. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten in gleicher Weise zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Haftungsausschluss im Anwendungsbereich der KI: Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der durch unser KI-Modell bereitgestellten Inhalte auf eigenes Risiko erfolgt. Wir übernehmen keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von der KI generierten Informationen. Die KI kann in Einzelfällen falsche, unverständliche oder unpassende Antworten geben. Eine Haftung für etwaige Schäden, die aus der Befolgung oder Nutzung von KI-Antworten entstehen, ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Insbesondere sind wir nicht verantwortlich für Entscheidungen, die du aufgrund von KI-Antworten triffst, noch für Ergebnisse, die durch das Vertrauen auf solche Ausgaben entstehen. Du bist angehalten, kritische Informationen stets gegenzuprüfen und im Zweifel fachkundigen Rat (z.B. von einer realen Person/Expert:in) einzuholen, bevor du handelst.
Keine Haftung in besonderen Anwendungsfällen: Verwende unseren KI-Dienst nicht für sicherheitskritische oder lebenswichtige Zwecke. In Bereichen wie Notfallkommunikation, medizinischer Diagnose/Behandlung, rechtlicher Beratung in konkreten Fällen oder anderen Situationen, in denen ein Fehlverhalten der KI zu erheblichen Schäden führen könnte, darf der Dienst nicht ohne zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen eingesetzt werden. Wir haften nicht für Schäden, die aus einer ungeeigneten oder vorschriftswidrigen Nutzung entstehen, insbesondere nicht, wenn du entgegen dieser Vereinbarung die KI für genannte kritische Zwecke einsetzt.
Technische Haftungsbeschränkung: Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch technische Ausfälle, Unterbrechungen oder Verzögerungen entstehen, sofern wir diese nicht zu vertreten haben. Dies umfasst z.B. den Ausfall von Drittanbieterdiensten (etwa die Backend-KI-Infrastruktur), Strom-/Internetausfälle oder ähnliche Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs. Ist unsere Website oder der KI-Service vorübergehend nicht erreichbar, so bemühen wir uns um schnellstmögliche Wiederherstellung. Eine Haftung für Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit du deren Eintritt durch zumutbare Datensicherungsmaßnahmen hättest verhindern können.
Freistellung bei Verstößen: Sollten Dritte (andere Nutzer:innen, Behörden, Rechteinhaber etc.) uns aufgrund deines schuldhaften Verhaltens im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Dienstes in Anspruch nehmen – etwa wegen rechtswidriger Inhalte, die du durch die KI hast generieren und verbreiten lassen – so stellst du uns von allen daraus resultierenden Ansprüchen und Kosten frei. Das bedeutet, du trägst die Verantwortung für etwaige Rechtsverletzungen, die aus deiner Nutzung unseres Dienstes resultieren, und musst für daraus entstehende Schäden oder Aufwendungen aufkommen, sofern dich ein Verschulden trifft.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung: Bist du Verbraucher:in mit Wohnsitz in der EU, steht dir grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu, da es sich um einen Fernabsatzvertrag über digitale Inhalte/Dienstleistungen handelt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses (Zahlungsbestätigung und Freischaltung der Leistung). Innerhalb dieser 14 Tage kannst du ohne Angabe von Gründen deine Vertragserklärung widerrufen und die Mitgliedschaft beenden. Der Widerruf ist in Textform (z.B. per E-Mail) an uns zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absendest.
Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang deiner Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dir werden wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts: Hinweis: Da es sich bei unserer Leistung um die Bereitstellung digitaler Inhalte in Form eines Online-Dienstes handelt, kann dein Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen. Wir dürfen dir den sofortigen Zugang zum Mitgliederbereich und damit den unmittelbaren Konsum des digitalen Inhalts (KI-Nutzung) nur dann innerhalb der 14-Tage-Frist gewähren, wenn du ausdrücklich zustimmst, dass wir mit der Leistung vor Ende der Widerrufsfrist beginnen sollen, und du bestätigst, dass dir bekannt ist, dass du durch diese Zustimmung dein Widerrufsrecht verlierst. Mit dem Kauf der Mitgliedschaft über Ko‑Fi wirst du entsprechend aufgefordert, dieser Ausführung vorzeitig zuzustimmen (z.B. durch entsprechende Formulierung im Bestellprozess). Stimmst du dem zu und nutzen wir daraufhin den Dienst sofort für dich, erlischt dein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung.Andernfalls steht dir das Widerrufsrecht innerhalb der oben genannten Frist weiterhin zu.
Solltest du von deinem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, obwohl du bereits Zugriff auf den Dienst erhalten hast, nutze unseren Support-Kontakt, um den Einzelfall zu klären. Beachte jedoch, dass bei bereits begonnener Leistungserbringung ohne vorigen Verzicht grundsätzlich ein Wertersatz für die bereits erbrachte Nutzung fällig sein kann.
(Diese Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB, also natürlichen Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für Kund:innen außerhalb der EU kann ein Widerrufsrecht nach deutschem Recht evtl. nicht zwingend gelten. Bitte kontaktiere uns im Zweifel.)
9. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie des internationalen Privatrechts. Wenn du Verbraucher:in mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Land bist, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen dieses Landes jedoch zusätzlich und vorrangig zu deinen Gunsten anwendbar (Art. 6 Abs. 2 Rom-I VO). Die Rechtswahl bedeutet insbesondere, dass dir der Schutz entzogen wird, den dir zwingende Bestimmungen des Rechts deines Aufenthaltsstaates gewähren würden, sofern sie nach Art. 6 Abs. 2 Rom-I VO nicht abdingbar sind. Für Nutzer:innen aus den USA und Kanada gilt ebenfalls deutsches Recht; ein etwaiger Schutz nach dortigen verbraucherrechtlichen Bestimmungen wird – soweit rechtlich zulässig – durch diese Rechtswahl ausgeschlossen (siehe auch den gesonderten Disclaimer unten für außerhalb Europas ansässige Nutzer:innen).
Gerichtsstand: Wir weisen darauf hin, dass wir kein Geschäftsbetrieb in den USA oder Kanada sind. Soweit gesetzlich zulässig, wird für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters in Deutschland vereinbart. Dies berührt jedoch nicht zwingende Gerichtsstände für Verbraucher innerhalb der EU. Für Klagen gegen Verbraucher:innen gilt die gesetzliche Regelung der Zuständigkeit. Eine Klage gegen uns muss in jedem Fall in Deutschland erhoben werden, da wir ausschließlich der deutschen Gerichtsbarkeit unterliegen.
Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch. Etwaige Übersetzungen dieser AGB oder sonstiger Vertragstexte in andere Sprachen dienen nur dem Verständnis. Rechtlich maßgeblich ist stets der deutsche Wortlaut.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam/undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken im Vertrag.
Änderungen der AGB: Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, um sie an geänderte rechtliche, technische oder geschäftliche Rahmenbedingungen anzupassen. Über Änderungen der AGB werden wir dich rechtzeitig in Textform informieren. Widersprichst du der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Benachrichtigung (per E-Mail) in Textform, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Folgen des Schweigens werden wir dich in der Mitteilung gesondert hinweisen. Widersprichst du fristgerecht, behalten wir uns vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen – deine bis dahin entrichteten Gebühren werden in diesem Fall zeitanteilig erstattet, falls die Leistung nicht mehr genutzt werden kann.
Kontakt: Anbieter dieser Website und Dienste ist der Freelancer [Name des Anbieters] (Anschrift siehe Impressum). Bei Fragen zu den AGB oder unseren Diensten kannst du uns per E-Mail unter [E-Mail-Adresse des Anbieters] erreichen.
Haftungsausschluss (Disclaimer)
Allgemeiner Haftungsausschluss
Die Inhalte und Dienste auf dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt bereitgestellt. Dennoch übernehmen wir keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen. Insbesondere basieren die Antworten und Inhalte, die von unserem KI-Modell generiert werden, auf maschinellen Lernprozessen und können Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten. Sie dienen ausschließlich allgemeinen Informations- und Unterhaltungszwecken und stellen keinerlei Beratung dar – weder medizinische, noch juristische, finanzielle oder sonstige fachliche Beratung. Du solltest erhaltene Auskünfte der KI niemals ungeprüft als Grundlage wichtiger Entscheidungen verwenden.
Haftungsbeschränkung: Die Nutzung der auf unserer Website bereitgestellten Informationen und des KI-Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Wir haften nicht für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen oder durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht wurden, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Dies gilt insbesondere für etwaige Folgeschäden wie entgangener Gewinn, Datenverluste oder sonstige Vermögenseinbußen, die aus der Verwendung der KI-Inhalte entstehen könnten. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – wie in den AGB beschrieben – weitgehend ausgeschlossen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass externe Links, die ggf. auf unserer Website oder innerhalb von KI-Antworten angezeigt werden, außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen. Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte verlinkter externer Seiten. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für uns keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Für den Inhalt externer Websites sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Sobald uns Rechtsverstöße auf verlinkten Seiten bekannt werden, entfernen wir derartige Links umgehend.
Keine Zusicherung von Eigenschaften: Die Bereitstellung des KI-Dienstes erfolgt „wie gesehen“ („as is“) – es wird keine Zusicherung gegeben, dass der Dienst jederzeit verfügbar, fehlerfrei oder für deine spezifischen Anforderungen passend ist. Insbesondere übernehmen wir keine impliziten Garantien für die Marktgängigkeit oder die Eignung des Dienstes für einen bestimmten Zweck. Die Leistung unserer KI kann variieren; Ergebnisse in der Vergangenheit garantieren keine ähnlichen Ergebnisse in der Zukunft.
Besonderer Hinweis für Nutzer:innen aus den USA und Kanada
Unser Angebot richtet sich zwar auch an Nutzer:innen außerhalb Europas, doch erfolgt die Erbringung unserer Leistungen ausschließlich nach deutschem Recht und unter deutschem Gerichtsstand (siehe AGB oben). Mit der Nutzung unserer Website und Dienste bestätigst du, dass du dies anerkennst.
Insbesondere gilt für Nutzer:innen aus den USA und Kanada:
- Keine Geltung US-/kanadischer Verbraucherschutzgesetze: Du nimmst zur Kenntnis, dass ausschließlich deutsches Recht Anwendung findet. Etwaige Schutzvorschriften oder Verbraucherrechte aus US-amerikanischen oder kanadischen Bundes- oder Bundesstaatengesetzen finden im Verhältnis zwischen dir und uns keine Anwendung. Soweit in bestimmten Jurisdiktionen verpflichtende Regelungen gelten, die durch Rechtswahl nicht umgangen werden dürfen, bemühen wir uns, den Anforderungen zu genügen; grundsätzlich stellen wir unseren Service jedoch ohne Unterwerfung unter fremde Rechtssysteme bereit.
- Haftungsbeschränkung nach lokalem Recht: Sollte dein lokales Recht zwingende Haftungsregelungen oder Gewährleistungen vorsehen, die nach deutschem Recht nicht vorgesehen sind, wird vereinbart, dass du auf die Geltendmachung solcher Ansprüche im zulässigen Umfang verzichtest. In den USA bedeutet dies z.B., dass keine impliziten Gewährleistungen (implied warranties) übernommen werden – einschließlich keiner stillschweigenden Garantie der Gebrauchstauglichkeit (merchantability) oder Eignung für einen bestimmten Zweck (fitness for a particular purpose). Unser Service wird ohne Mängelgewähr („as is“) zur Verfügung gestellt, ohne jegliche Gewährleistung im Sinne der US-Gesetzgebung, soweit dies rechtlich zulässig ist. Ebenso schließen wir jede Haftung für zufällige oder Folgeschäden (incidental or consequential damages) sowie Punitive Damages aus, soweit dies gesetzlich zulässig ist. In Kanada soll entsprechend keine Gewähr oder Haftung über das in unseren AGB beschriebene Maß hinaus gelten. Sollte eine Haftungsbeschränkung oder ein Gewährleistungsausschluss nach dem für dich geltenden Recht unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, gilt die Beschränkung, die dem Haftungsausschluss am nächsten kommt und rechtlich zulässig ist. Mit anderen Worten: unsere Haftung dir gegenüber ist in jedem Fall auf das gesetzlich zulässige Minimum beschränkt.
- Gerichtsstand und Klagemöglichkeiten: Wir unterhalten keine Niederlassung in den USA oder Kanada. Jegliche rechtlichen Ansprüche oder Streitigkeiten aus deiner Nutzung unseres Dienstes müssen daher in Deutschland vor einem zuständigen Gericht geltend gemacht werden. Durch die Nutzung unseres Dienstes stimmst du zu, dass die Gerichte in Deutschland die ausschließliche Zuständigkeit für die Beilegung etwaiger Streitigkeiten haben. Soweit nach lokalem Recht möglich, verzichtest du außerdem darauf, an Sammelklagen (class actions) oder Gruppenverfahren gegen uns teilzunehmen. Ansprüche müssen individuell verfolgt werden.
- Keine Rechtsberatung / Kein vertragsmäßiger Sitz in USA/Kanada: Unsere Inhalte – insbesondere KI-generierte Antworten – sind nicht als spezifische Ratschläge für Rechtsordnungen außerhalb Deutschlands gedacht. Sollten irgendwelche bereitgestellten Informationen nach US- oder kanadischem Recht als Beratung oder Angebot aufgefasst werden können, so weisen wir dies ausdrücklich zurück. Der Anbieter dieser Website hat seinen Sitz in Deutschland und unterwirft sich nicht der Gerichtsbarkeit der USA oder Kanadas, außer es wird durch zwischenstaatliche Abkommen zwingend vorgeschrieben.
Dieser zusätzliche Haftungsausschluss für Nutzer:innen aus den USA und Kanada dient der Klarstellung und stellt sicher, dass keine weitergehenden Ansprüche entstehen, als sie nach unseren obigen AGB (nach deutschem Recht) vorgesehen sind. Er ergänzt unsere AGB, widerspricht ihnen jedoch nicht. Im Zweifel ist zugunsten der weitestgehenden Haftungsbeschränkung auszulegen.
Zusammenfassung: Durch die Nutzung unseres Angebots erklärst du dich mit den oben genannten Bedingungen einverstanden. Solltest du mit diesen Regelungen – insbesondere mit der Anwendbarkeit ausschließlich deutschen Rechts und den Haftungsbeschränkungen – nicht einverstanden sein, darfst du unsere Dienste leider nicht nutzen. Bei Fragen oder Unklarheiten zu diesen Disclaimer-Bestimmungen kannst du dich gerne an uns wenden, bevor du unseren Service in Anspruch nimmst.
